Von entsprechenden thematischen Einleitungen ausgehend wollen wir diskutieren, welches Thema als inhaltliche Klammer für uns in Frage kommt und wie eine abgestimmte und koordinierte lokale Praxis dazu aussehen könnte. Auf diese Fragestellung soll möglichst auch bereits in den Einleitungen eingegangen werden.
Darüber hinaus wollen wir uns zu weiteren Aktivitäten, wie den internationalen Verhandlungsprozess, der im Juni in Bonn in die nächste Runde geht, auf dem Laufenden halten.

Das Treffen findet im Buttclub statt, St.Pauli Hafenstrasse 126, 20359 Hamburg. Der Buttclub befindet sich im Wohnprojekt Hafenstraße, mit Blick auf die Elbe und gegenüber vom Fischmarkt. Die nächste S-Bahn-Station ist ‚Reeperbahn‘ (vom Hauptbahnhof aus mit der S1 Richtung Wedel oder S3 Richtung Pinneberg erreichbar). Von dort geht ihr die Silbersachstraße, die nach knapp 100 Metern zur Baldiunstraße wird, zur Elbe runter. An den Hafenstraßenhäusern angkommen, geht ihr die Treppe zwischen den Häusern runter und im Haus rechts von euch findet ihr den Buttclub.
Schlafplätze können arrangiert werden, aber sagt bitte rechtzeitig Bescheid, wenn ihr welche benötigt und falls Rückfragen bestehen, könnt ihr euch an adisorder-at-riseup.net wenden.

Herzliche Grüße aus Hamburg und Bremen

Es bleibt ein schaler Beigeschmack. Die marktbasierten Lösungen des Gipfels sind nicht an uns gescheitert – und die diplomatische Krise konnte vor Ort nicht für die Vermittlung anderer, kritischer Inhalte genutzt werden. Die deutliche, antagonistische Botschaft, die uns im Vorfeld so wichtig war, ist nicht angekommen. Auf der Großdemo war das Geplapper der NGOs so laut, dass wir nicht hörbar waren. Die klare Verbindungslinie zwischen Kapitalismus und Klimawandel – die Aktion hit the production zur Hafenblockade am Sonntag – zerbrach nach mangelnder Vorbereitung und Planung schlicht an der Polizeitaktik. Und am Mittwoch wurde reclaim power, der versuchte Marsch auf das Gipfelgelände, nur wegen der Polizeirepression von den Medien wahrgenommen und nicht wegen der peoples‘ assembly und ihrer ganz anderen Agenda.

Die Gründe, warum unsere Aktionen nicht die erhoffte Wirkung erzielen konnten, sind sicherlich vielfältig. Wahrscheinlich waren einfach nicht genug Menschen auf der Straße und wir konnten trotz internationaler Mobilisierung keine kritische Masse für die Aktionen in Kopenhagen gewinnen. Zum Teil lag das sicher an dem repressiven Klima, das die Polizei durch die massiven Verhaftungen am Samstag und Sonntag aufgebaut hatte. Doch wir müssen uns auch fragen, ob uns die Vermittlung dessen gelungen ist, worum es etwa bei reclaim power ging. Und obwohl wir uns anderes vorgenommen hatten – letztlich arbeiteten wir uns mit den Aktionen doch nur wieder am Gipfel ab.

Auch wenn die Aktionen nicht durchwegs erfolgreich waren, glauben wir, dass durch das Scheitern des Gipfels ein neuer politischer Raum entstanden ist. Diesen Raum gilt es jetzt für andere Ansätze zu nutzen: Der Glauben daran, dass die Politiker_innen „die Welt schon für uns retten werden“, ist zumindest angekratzt und der Eindruck, dass den Verhandelnden Wirtschaftswachstum wichtiger ist als gerechter Klimaschutz, wurde verstärkt.

Kritische Inhalte schärfer formulieren und besser vermitteln

Um nach dem Gipfels kritische Inhalte transportieren zu können, müssen wir zuerst an der Schärfung und der Vermittlung der konkreten Kritik arbeiten. Denn bisher haben wir nur einen kleinen Kreis von Leuten erreicht, die unser vernichtendes Urteil über die bestehenden Mechanismen im Rahmen der UNFCCC teilen. Wahrgenommen werden stattdessen noch immer die Stimmen, die ein bloßes Mehr an Klimaschutz à la Kioto verlangen – unsere Kritik an den sozialen Auswirkungen der Gipfel-Lösungen, vor allem im globalen Süden, ist noch nicht durchsetzungsfähig.

Zudem brauchen wir nicht nur eine fundierte Kritik an marktbasierten und technologischen ‚falschen Lösungen‘, sondern auch Diskussionen über lokale und globale Alternativen zur neoliberalen Verwaltung der Welt. Hierzu gehört eine Stärkung der bestehenden alternativen Projekte. In diesem Sinne müssen wir prüfen, ob wir „Klimagerechtigkeit“ mit unseren Inhalten (etwa globale soziale Rechte, Ernährungssouveränität, Energiesouveränität, radikale Demokratie, ‚leave the fossils in the ground‘) füllen und in der öffentlichen Debatte durchsetzen können. Der Kampf um die Bedeutung von „Klimagerechtigkeit“ hat begonnen und selbst Bundeskanzlerin Merkel versucht inzwischen, mit der Vereinnahmung dieses Schlagwortes ihre Politik zu legitimieren.

Wir müssen es auf den Punkt bringen: Klimawandel und Kapitalismus hängen einfach untrennbar zusammen.

Ansatzpunkte für lokale Auseinandersetzungen finden

Aber was tun jetzt all die Leute, die ihre Hoffnungen in Erwartung einer Lösung auf die Verhandlungen und auf die Vereinten Nationen projiziert haben? Was machen die Gruppen, die Busse zu den Aktionen in Kopenhagen organisiert haben und jetzt zusehen müssen, wie sich das Klimachaos dank globaler Untätigkeit weiter zuspitzt? – Wir als Klimabewegungsnetzwerk wollen uns nicht auf die nächsten Klimagipfel konzentrieren. Kopenhagen hat deutlich gemacht, dass Appelle wirkungslos verhallen. Spätestens der Bau von über 20 Kohlekraftwerken in Deutschland beweist, dass die Regierungen schöne Reden schwingen, aber in Wirklichkeit das Gegenteil machen. Die Orte, an denen die Weichen für die Zukunft gestellt werden, sind deshalb nicht in erster Linie Kopenhagen, Bonn oder Mexiko. Wir wollen lokale Kämpfe bei uns angehen, denn die massiven Ungerechtigkeiten werden weiterhin hier im globalen Norden produziert.

An Orten der Auseinandersetzung fehlt es nicht: Kohlekraftwerke werden bei uns vor der Haustüre gebaut. Atomkraftwerke, die für eine herrschaftliche Struktur der Energieversorgung stehen, sollen ihren Betrieb ausweiten. Teurer und unzureichender öffentlicher Personenverkehr schließt nicht nur zahlreiche Menschen von sozialer Teilhabe durch Mobilität aus, sondern provoziert einen massiven Ausbau von Straßennetzen. Auch Bedarf es einer Stärkung des Widerstandes gegen den Verwertungszwang und der damit einhergehenden Industrialisierung in der Landnutzung, welche in all ihren Facetten zur Zerstörung des Klimas beiträgt.

Unsere Lehre aus dem gescheiterten Gipfel in Kopenhagen ist es, dass wir diese Kämpfe unterstützen und organisieren wollen. Dabei ist es uns wichtig, eine internationalistische Perspektive beizubehalten und die Ansätze von Debatten und Vernetzung mit Menschen aus dem globalen Süden vor allen nach den guten Erfahrungen mit der „Handel Macht Klima“-Karawane und innerhalb der Climate Justice-Netzwerke voranzutreiben. Diese Ansätze können wir auch ohne eine aktionistische Intervention bei den nächsten CoP-Zwischenverhandlungen ausbauen. Wenn wir beispielsweise in den lokalen Auseinandersetzungen die Frage stellen wo die Kohle herkommt, die bei uns verheizt wird, und unter welchen Bedingungen sie ausgegraben wird, haben wir die Chance, Internationalismus mit Leben zu füllen.

Wir wollen uns weiter einmischen und wollen, dass ihr euch einmischt! Das Klimathema wird in den nächsten Jahren aktuell bleiben. Und dabei braucht es eine Stimme, die nicht um Kommastellen feilscht, sondern die Verhältnisse selbst angreift!

Bildet Klima-Banden!

Und was war eigentlich mit den Protesten? Von einer einschüchternden Polizeitaktik haben alle gehört, aber viel zu wenig von den systemkritischen Inhalten, die die Proteste in die Öffentlichkeit tragen wollten. Auch stellt sich die Frage, ob es zu der erhofften Debatte und Vernetzung zwischen Aktivist_innen aus dem globalen Süden und Norden gekommen ist.

Wir wollen mit euch über emanzipative Inhalte und Perspektiven von Klimakämpfen und Klimagerechtigkeit diskutieren.
* 22.Januar 2010 – 19:00 Uhr
* Druckerei im Gängeviertel – Valentinskamp 32
Flyer zur Veranstaltung

Zwei wichtige Gipfeltreffen finden Ende 2009 in Europa statt: die 7. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf und der UN-Klimagipfel in Kopenhagen. Dazwischen liegt eine Woche, in der 50 Aktivist_innen durch Europa reisen, durch die Schweiz, durch Deutschland, Frankreich und Dänemark.

Die „Handel Macht Klima Karawane“ will die Verbindung zwischen globalen Handel und den Klimaveränderungen sichtbar machen. Wie hängt Handel konkret mit Klimaveränderungen zusammen? Und welche Folgen haben die neoliberale Globalisierung und der Klimawandel auf das Leben der Menschen weltweit?

In der Veranstaltung diskutieren mehrere Karawaneteilnehmer_innen über den Begriff „Klimagerechtigkeit“ und dessen Relevanz für lokale und globale Kämpfe. Welche Erwartungen haben die Aktivist_innen an die Proteste in Kopenhagen? Wie könnte eine internationale Vernetzung und Zusammenarbeit zwischen den Gruppen der Karawane und denen aus dem globalen Norden aussehen?

Hier kann der Flyer für die Aktivitäten der Karawane in Hamburg heruntergeladen werden:
Handel Macht Klima Karawane

Montag 30.11. 19.00 Uhr, Rote Flora

Vom 7. bis zum 19. Dezember findet in Kopenhagen der UN Klimagipfel über das Kyoto-Nachfolgeprotokoll statt. Die Mobilisierung nach Kopenhagen ist in die heiße Phase eingetreten. Trotz oder gerade darum wollen wir auf der Veranstaltung grundsätzlich hinterfragen ob und warum dies ein Thema für eine radikale Linke sein sollte.

Unabhängig von der Mobilisierung nach Kopenhagen wollen wir den herrschenden Klimadiskurs analysieren und diskutieren, wie darüber ein „grüner“ Umbau des Kapitalismus legitimiert werden soll. Aus einer antikapitalistischer Perspektive wollen wir den bisherigen Kyoto-Prozess beleuchten und insbesondere die sogenannten flexiblen Mechanismen wie Zertifikatshandel und CDM (Clean Develepmont Mechanism), sowie Ideen wie CCS (Carbon Capture and Storage) oder die Renaissance der Atomenergie im Namen des Klimaschutzes in Frage stellen.

Daran anschließend stellt sich die Frage wie mögliche Interventionsformen aussehen könnten. Dazu werden die mobilisierende Bündnisse und deren Aktionen in Kopenhagen vorgestellt. Dabei wird uns die Frage begleiten, wie Aktionen in Kopenhagen aussehen könnten, die nicht bloß unkritisch das Klima retten wollen, sondern unseren Widerspruch zum UN- Gipfel und unsere Ablehnung des herrschenden Systems deutlich machen.

Praktische Informationen zur Situation vor Ort, sollen helfen, sich möglichst leicht in Kopenhagen zurecht zu finden.

Freitag – 25. September 2009 – 19:00 Uhr
Centro Sociale – Sternstrasse 2 – 20357 Hamburg

Im Winter findet in Kopenhagen der UN Klimagipfel über das Kyoto-Nachfolgeprotokoll statt. Bevor die Mobilisierung nach Kopenhagen in die heiße Phase eintritt, wollen wir grundsätzlich hinterfragen ob und warum dies ein Thema für eine (radikale) Linke sein könnte.
Unabhängig von der Mobilisierung nach Kopenhagen wollen wir die Formierung des hegemonialen Klimadiskurs thematisieren und seine Legitimierungsfunktion für einen „grünen“ Umbau des Kapitalismus diskutieren. Aus antikapitalistischer Perspektive heraus werden wir die Besonderheiten des „Grünen Kapitalismus“ beleuchten und dessen neuen/alten Ausbeutungsverhältnisse benennen.

Daran anschließend stellt sich die Frage wie mögliche Interventionsformen aussehen könnten. Dazu werden lokale Praxen und Ansätze vorgestellt und diskutiert, ob sich Kopenhagen als Ort für eine globale Vernetzung eignet. Dabei stellt sich die Frage, wie eine Intervention in Kopenhagen aussehen kann, welche nicht bloß unkritisch das Klima retten will und damit ungewollt Teil einer marktorientierten Klimapolitik wird, die dabei unter anderem neo-koloniale Strukturen innerhalb der UN Klimavereinbarungen vorantreibt.

Diese und weitere Fragen wollen wir an dem Abend mit euch und einigen Gästen, darunter auch internationale Gäste, diskutieren.
Anschließend wird die Möglichkeit geben das ein oder andere Bier zu trinken – musikalische Untermalung inklusive.

Die Veranstaltung findet im Rahmen des Treffens des Arbeitsschwerpunktes Soziale Ökologie der BUKO (Bundeskoordination Internationalismus) statt und wird organisiert von atmospheric_disorder.

Im Dezember 2009 findet in Kopenhagen der UN-Weltklimagipfel „COP15“ statt. In Rahmen dieser Konferenz wollen sich die mächtigen Regierungen und Lobbyisten der Welt treffen, um den Kapitalismus in eine neue, grüne Ära zu führen.
Wir glauben nicht, dass sich der „Klimawandel“ mit Hilfe von marktförmigen oder technischen Strategien aufhalten lässt. Der „Klimawandel“ ist kein rein ökologisches Problem, sondern besitzt ökonomische, soziale, rassistische und ausbeuterische Dimensionen. Deswegen ist eine grundlegende soziale und wirtschaftliche Wende notwendig um den „Klimawandel“ an der Wurzel zu bekämpfen.
Wir rufen dazu auf, den UN-Gipfel massiv zu stören!

Soziale Folgen

Der „Klimawandel“ ist in vollem Gange. Er ist menschengemacht, sein Ort ist nicht der schmelzende Gletscher, sondern die kapitalistische Warenproduktion. Der „Klimawandel“ zieht bereits heute gravierende Veränderungen der globalen Ökosysteme und damit auch fundamentale Umwälzungen der menschlichen Lebensbedingungen nach sich. Eine Folge davon ist, dass es zu einer erheblichen Zuspitzung bestehender sozialer Verhältnisse und Gegensätze kommt bzw. noch kommen wird. Insbesondere das Missverhältnis zwischen globalem Süden und Norden wird durch den „Klimawandel“ verstärkt. Weltweite Flüchtlingsbewegungen, Ressourcenplünderungen im Zuge des (Neo-)Kolonialismus und kriegerische Auseinandersetzungen nehmen zu.

Zunehmend eignet sich eine neu entstehende „CO2- Industrie“ im fruchtbaren Sonnengürtel der Erde Landflächen im großen Stil an. Ziel ist unter anderem eine angeblich CO2- neutrale Energiegewinnung. Dies führt im globalen Süden zur gewaltsamen Vertreibung von KleinbäuerInnen und Indigenas von ihrem Land, zur weiteren Machtkonzentration und verheerenden sozialen Verwerfungen, zur Ausbreitung der industriellen (Energie-)Landwirtschaft und zu steigenden Lebensmittelpreisen und Hunger. Dass die weitläufige Zerstörung von Waldökosystemen zur Anlage von Plantagen dabei zusätzlich noch das Klima schädigt, überrascht eigentlich nicht mehr.

Die Konsequenzen des „Klimawandels“ überschneiden sich dabei mit der Absenkung sozialer Standards, Wasserknappheit und der Verteuerung von Nahrungsmitteln weltweit. Oder anders gesagt: Wer arm ist, hat wenig bis keine Chancen, dem Zangenangriff aus globalisiertem Lohndumping, ungleichen Handelsbeziehungen, Ressourcenplünderung, subventionierter industrieller Landwirtschaft und „Klimawandel“ zu entkommen.

Falsche Lösungen

Es gibt kaum Politikfelder in denen Rhetorik und Handlung soweit auseinander liegen wie im Bereich des Klimaschutzes. Seit 17 Jahren haben die Verhandlungen im Rahmen der UN über die Senkung der Treibhausgasemissionen lächerlich wenig gebracht. Die meisten Hauptverursacher haben das Kyoto-Protokoll entweder nicht ratifiziert oder halten sich nicht an die ohnehin unzureichenden Vereinbarungen.

In Deutschland, dem selbsternannten Klimameister der EU, wurden die Kyoto-Vorgaben nur aufgrund der weggebrochenen DDR-Industrien eingehalten. Mittlerweile werden Vorgaben der EU Kommission zur Emissionsminderung offen bekämpft oder untergraben. Weltweit gibt es starke Lobby- und Interessengruppen, die selbst kleinste Schritte auf dem Weg zu einer Emissionsminderung ablehnen. Als Begründungen dienen der Erhalt der internationalen Wettbewerbsfähigkeit, die Gefährdung von Arbeitsplätzen und neuerdings die Finanzkrise. Tatsächlich geht es jedoch um den Erhalt bestehender Profitstrukturen.

Andere Teile der Eliten der Industriestaaten propagieren dagegen Lösungs- und Anpassungsstrategien, um einen „grünen Kapitalismus“ zu etablieren. Die zwei zentralen Hebel des Kyoto-Protokolls, der Emissionshandel und der ‚Clean Development Mechanism’, haben zu einem gewinnträchtigen globalen Ablasshandel und zur Entstehung eines gigantischen neuen Marktes geführt. Dieser führt jedoch zu keiner effektiven Reduzierung der CO2-Emissionen sondern legitimiert, weiter „business as usual“ zu betreiben. Der „Klimawandel“ erscheint dabei als Chance für einen neuen kapitalistischen Zyklus, der den technischen Vorsprung und die wirtschaftliche Dominanz der Industriestaaten absichern soll.

Es braucht Bewegung

Als Antwort auf die Agenda der Eliten brauchen wir eine radikale und kraftvolle Klimapolitik von unten. Unsere Aktionen rund um den Gipfel in Kopenhagen sollen hierfür ein Startpunkt sein. Über die Grenzen von Länder und Kontinenten hinweg wollen wir den falschen Lösungen des Gipfels gemeinsam unseren entschlossenen Widerstand entgegensetzen und damit beginnen weltweite Klimagerechtigkeit zu erkämpfen. In gemeinsamen Debatten und Aktionen werden wir eine lokale, konfrontative Klimapolitik entwickeln.
Wir glauben, dass wir von Seattle und Heiligendamm lernen können: Massenhafte, vielfältige, und entschlossene Aktionen in und um Kopenhagen herum können Stein des Anstoßes sein; können die Inspirationen geben, aus denen eine globale Klimabewegung entstehen kann. Diese muss vielfältig in ihrem Meinungen und Aktionsformen sein, offen für Menschen aus unterschiedlichen sozialen und ökologischen Bewegungen und sich ständig in ihren Diskussionen weiterentwickeln.
Ein echter Wandel in der Klimapolitik muss von unten kommen!

Forderungen für ein ganz anderes Klima

Wir wollen in Kopenhagen klare inhaltliche Positionen und Alternativen vermitteln:

• Die bisherigen UN-Klimaverhandlungen haben keine relevanten Klimaschutzeffekte nach sich gezogen. Die dort weiterhin verhandelten „falschen Lösungen“ müssen gestoppt werden.
• Statt organisierter Verantwortungslosigkeit der Herrschenden im Umgang mit dem Klimawandel fordern wir Globale Soziale Rechte und insbesondere globale Bewegungsfreiheit.
• Der Energie- und Ressourcenverbrauch im globalen Norden muss schnell und drastisch gesenkt werden.
  Im Zuge des Biokolonialismus werden weite Flächen im Süden genutzt, um den Hunger des Nordens nach Agrarprodukten, insbesondere nach Agrofuels zu stillen. Diese Entwicklung muss gestoppt werden. Für Ernährungssouveränität, indigene Rechte und eine lokale, nachhaltige Landwirtschaft!
• Fossile Ressourcen müssen im Boden gelassen werden.
• Der Umbau der globalen Energiesysteme, weg von zentralen großtechnologischen Lösungen, wie z.B. Atom- und Kohlekraftwerken, hin zu dezentraler, selbstverwalteter und erneuerbarer Energieversorgung ist notwendig.
• Bei begrenzten ökologischen Ressourcen ist kein unbegrenztes ökonomisches Wachstum möglich. Eine Abkehr vom Wachstumszwang muss erfolgen.
• Um den Klimawandel zu stoppen, ist die Abschaffung des kapitalistischen System zwingend notwendig!

Keiner dieser Punkte kann praktisch werden, keines der Ziele erreicht werden, wenn nicht in Kopenhagen, davor und darüber hinaus massiver politischer Druck auf der Straße aufgebaut wird. Dies kann nur durch eine global vernetzte Bewegung passieren.

Auf nach Kopenhagen! Never trust a COP! Climate Justice now!

Klima!BewegungsNetzwerk

Kontakt: klima_bewegungsnetzwerk -at- riseup.net